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| BPatG, 28.06.2000 - 32 W (pat) 73/00 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BGH, 27.09.1995 - I ZR 199/93
"COTTON LINE"; Unterscheidungsfähigkeit einer Unternehmenskennzeichnung
Auszug aus BPatG, 28.06.2000 - 32 W (pat) 73/00
Deshalb bedarf es keines Nachweises, daß diese Wortkombination bereits vewendet worden ist (BGH GRUR 1996, 68 "COTTON LINE"; BPatG GRUR 1998, 719 "THE OUTDOOR CHANNEL").
- BPatG, 12.05.2005 - 25 W (pat) 267/03 Trotz dieser Mehrdeutigkeit des Begriffs "PET" wird der Verkehr in "PET" jedoch ein das Thema des Forums bezeichnendes Bezugswort sehen wird und die Bezeichnung "Forum PET" daher unabhängig davon, ob er PET als Abkürzung für den Kunststoff Polyethylenterephthalat, als englischsprachigen Begriff für Haustiere oder als Hinweis auf die "Positronen-Emissions-Tomographie" versteht, unmittelbar und ohne analysierende Zwischenschritte im Sinn "eines Forums zum Thema PET" verstehen, wobei das Forum für die Erörterung, Diskussion oder Darstellung des Themas PET aus einem Kreis von Personen, aber auch aus einer Zeitschrift oder einem virtuellen Ort, einer Internet-Seite bzw -Portal, mithin aus jeder Art von Kommunikationsebene bestehen kann (vgl auch BPatG, Beschluß v 17.09.1997, 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum"; Beschluß v 22.07.1998, 29 W (pat) 23/98 - "Bauforum"; Beschluß v 28.06.2000, 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft"; HABM, Entscheidung v 31.01.2001, R0018/00-1 - "EXHIBITOR FORUM"; jeweils PAVIS CD-ROM Markenentscheidungen).
Allerdings weist der Senat darauf hin, dass entgegen der Auffassung der Anmelderin dem genannten Beschluss des 32. Senats vom 28.06.2000 - 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft" nicht entnommen werden kann, dass Wortkombinationen mit dem Bestandteil "forum" grundsätzlich schutzunfähig sind.
- BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 22/21 Das Forum für die Erörterung, Diskussion oder Darstellung eines Aktionäre interessierenden Themas kann dabei aus einem Kreis von Personen, aber auch aus einer Zeitschrift oder einem virtuellen Ort, einer Internet-Seite bzw. -Portal, mithin aus jeder Art von Kommunikationsebene bestehen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 17.09.1997, 29 W (pat) 198/96 - Deutsches Medizin Forum; Beschluss vom 22.07.1998, 29 W (pat) 23/98 - Bauforum; Beschluss vom 28.06.2000, 32 W (pat) 73/00 - forum bürowirtschaft; HABM, Entscheidung vom 31.01.2001, R0018/00-1 - EXHIBITOR FORUM).
- BPatG, 02.03.2004 - 24 W (pat) 178/03 Die Bedeutung der angemeldeten Wortverbindung erschließt sich daher dem inländischen Publikum ohne weiteres und nächstliegend im Sinn "eines Forums zum Thema Werkzeug", wobei das Forum für die Erörterung, Diskussion oder Darstellung des Themas Werkzeug aus einem Kreis von Personen, aber auch aus einer Zeitschrift oder einem virtuellen Ort, einer Internet-Seite bzw -Portal, mithin aus jeder Art von Kommunikationsebene bestehen kann (vgl auch BPatG, Beschluß v 17.09.1997, 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum"; Beschluß v 22.07.1998, 29 W (pat) 23/98 - "Bauforum"; Beschluß v 28.06.2000, 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft"; HABM, Entscheidung v 31.01.2001, R0018/00-1 - "EXHIBITOR FORUM"; jeweils PAVIS CD-ROM Markenentscheidungen).
- BPatG, 08.03.2006 - 29 W (pat) 40/04 Aus den gleichen Gründen sind auch andere Anmeldungen in der Zusammensetzung eines deskriptiven Substantivs mit "-forum" wegen der insgesamt beschreibenden Verwendung des Zeichenwortes abgelehnt worden (vgl. BPatG 29 W (pat) 4/97 - "Anlagenbauforum", BPatG 25 W (pat) 220/02 - "back FORUM", BPatG 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum", HABM R 18/00-1 vom 31. Januar 2001 - "EXHIBITOR FORUM", BPatG 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft" oder BPatG 24 W (pat) 178/03 - "Werkzeugforum").